2009: Wer bekam wie viel?

Euroscheine (cc) Eric CaballeroDer Rechnungsabschluss für 2009 ist noch nicht da, aber dennoch lässt sich ausrechnen, wie viel die einzelnen Parteien im Vorjahr an Geld vom Steuerzahler überwiesen bekamen.

Ausrechnen kann man dies mit Hilfe der alten Fördergelder plus den Formeln, die im Landtag bei der Erhöhung der Fördergelder im vergangenen Mai beschlossen wurden. Hubert Sickinger, Experte für Parteienfinanzierung, war mir dabei behilflich.

Parteienförderung Wahlkampfkosten-Rückerstattung Klubfinanzierung Gesamt
BZÖ/FiK 3.074.257 Euro 1.521.394 Euro 830.096 Euro 5.425.747 Euro
SPÖ 2.295.772 Euro 1.061.692 Euro 649.556 Euro 4.007.020 Euro
ÖVP 1.379.105 Euro 678.607 Euro 423.882 Euro 2.481.594 Euro
Grüne 838.682 Euro 372.140 Euro 198.226 Euro 1.409.048 Euro
FPÖ 158.022 Euro 1.170.000 Euro 1.328.022 Euro
Gesamt 7.745.838 Euro 3.633.833 Euro 3.271.760 Euro 14.651.431 Euro

Mehr als 26 Euro pro Kopf

In Summe kosteten den Kärntnern im Vorjahr ihre Parteien also 14.651.431 Millionen Euro. Pro Kopf (vom Baby bis zum Opa) wären dies mehr als 26 Euro. Darin nicht enthalten sind Parteienförderungen im Bund und den Gemeinden.

Und ebenfalls nicht eingerechnet sind indirekte Förderungen wie etwa Inserate auf Regierungskosten mit ähnlichem/gleichem Sujet wie die Mitarbeiter/Praktikanten in Regierungsbüros, die womöglich auch Parteiarbeit leisten.

Freiwilliger Verzicht?

Dieses Ergebnis ist freilich vorläufig – angeblich gab es einen teilweisen Verzicht (minus fünf Prozent des Zuwachses oder dergleichen). Ob tatsächlich weniger Geld „abgerufen“ wurde, wird wohl erst der endgültige Rechnungsabschluss zeigen.

Dass wirklich gespart wurde, kann man einstweilen glauben – mehr nicht.

FPÖ/BZÖ/FiK – Doppelt kassiert

Der Posten bei der Wahlkampfkosten-Rückerstattung für die FPÖ stammt noch aus Vorjahren. Kurz bevor das Kärntner BZÖ seinen Namen in Freiheitliche in Kärnten (FiK) änderte und ins Lager der Blauen überlief, gab es im November 2009 noch schnell eine Überweisung des Landes.

Seit der Abspaltung von Jörg Haiders BZÖ von der damaligen FPÖ lieferten sich Landesregierung und die Kärntner FPÖ einen jahrelangen Rechtsstreit über Parteien- und Klubförderung. Konkret ging es um zwei FPÖ-Abgeordnete, die nicht mit wechselten.

Das Pikante daran: Der Steuerzahler musste zweimal bezahlen. Die vom BZÖ zu viel kassierte Klubförderung in den Jahren von 2005 bis 2009 musste – meines Wissens nach – nicht zurück gezahlt werden.

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2 Gedanken zu „2009: Wer bekam wie viel?“

  1. Toller Artikel! Nur die Zahl „26 Euro pro Kopf“ verharmlost die Zahlen meiner Meinung nach – und harmlos sind sie keinesfalls! Vielleicht kann man hier andere Vergleiche heranziehen.

  2. andere Zahlen? Bitte schön!

    – Je Landtagsabgeordneten haben wir EUR 406.984,19 ausgegeben…

    – In 1 EUR Münzen ausgelegt wäre dies eine Fläche von 6.226 m2 – das ist ziemlich genau 2/3 der Kärntner Landesfläche…

    – Würde man die 1 EUR Münzen aufeinander stapeln, dann wären dies ein Turm von über 34 km Höhe…

    (Ich hoffe mal, ich hab mich nicht verrechnet 🙂

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