Kommentar: Acht Appelle für mehr politische Kultur

Es ist derzeit besonders leicht, in der ÖVP eine dünne Haut zu haben.  Selbst innerparteilich wird gegen den Kuschelkurs von Landesparteichef Josef Martinz mit den Freiheitlichen in Kärnten (FiK). Auch Klubobmann Stephan M. Tauschitz und Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig kamen in die Kritik einer innerparteilichen (wenngleich nicht allzu mächtigen) Plattform namens Schwarz-bewegt.at.

Es regt sich also Widerstand gegen “Josef Martinz und seine Buberlpartie”. Kollegin Antonia Gössinger schreibt da etwa in ihrem wöchenlichen Kommentar “Salz und Pfeffer:

Von manipulierter Delegierten-Auswahl in einigen Bezirken ist die Rede, für die Goritschnig verantwortlich gemacht wird. Tauschitz wird vorgeworfen, nur Jörg Haider kopieren zu wollen. Rumpold wird angelastet, sich als Reserve-Landesrat zu sehr aufzuspielen. Und bei Martinz selbst sehen Funktionäre „die Arroganz der Ohnmacht“ gegeben. Er wird aufgefordert, die Koalition sofort zu beenden, die Parteienförderung zurückzuzahlen und am besten, gleich zurückzutreten. Auch der Ruf nach einer Urabstimmung ertönt vielfach.

Montage, Fotos (c) ÖVP Kärnten

Dass so mancher Schwarze manchmal einem verstorbenen Landeshauptleuten nachäfft, sich sehr toll vorkommt (Ldtgs.Zl. 125-2/30, 9. Sitzung des Kärntner Landtages – 26. November 2009,  leider gab’s nur eine schriftliche und somit nicht öffentliche Beantwortung) oder Meinungen außen ignoriert (weil das innen gezeichnete Bild zu schön ist), kann man sehen oder nicht.

Zugegeben: Goritschnig hätte man befragen sollen, weil hier eine Faktenfrage aufgeworfen wird. Ich muss aber zugeben, ich kenne die genauen Umstände nicht. Im Zweifel glaube ich immer einem guten Informanten, weil das politische Gegenüber einem meist nur das unkontrollierbare Blau vom Himmel herunter lügen würde.

Gestern Abend bemüßigt sich der kritisierte Schwarze, einen Appell für mehr journalistische Kultur zu verfassen. Aber: Wer nicht frei von Schuld ist, sei gefälligst still. Hier mein Appell an die Kärntner Schwarzen:

1. Brecht keine Gesetze!

Jeder weiß, dass ich das Amtsgeheimnis lieber heute als morgen abschaffen möchte. Aber solange es gilt, gilt es auch für Politiker. Und Protokolle von Regierungssitzungen unterliegen nun leider auch der Amtsverschwiegenheit. Ist so, warum auch immer.

amtsgeheimnisse

Wenn man Amtsgeheimnisse schon bricht, sollte man dies nicht auch noch inserieren. Warum die Staatsanwaltschaft nicht aktiv wird, ist mir schleierhaft. Welche Strafe steht eigentlich auf Verletzung des Amtsgeheimnisses (bei kleinen Beamten)?

2. Fälscht keine Akten!

Bleiben wir bei diesem Inserat – geschalten von der ÖVP Kärnten am 23. Dezember 2009. Martinz will dabei seine Unschuld an den überbordenden Schulden des Landes Kärnten abtun. Das PDF (Download hier) verdient eine nähere Betrachtung. Zoomen wir einmal rein:

akten-manipulation

Fällte einem beim Wort “Budget 2007” etwas auf? Hat da jemand das Original “bearbeitet”, damit das alles plausibler ausschaut? Wenn man handwerklich dazu nicht in der Lage ist, sollte man das Fälschen von Akten gleich lassen!

3. Rationales Handeln wäre gefragt!

Im Folgenden möchte ich eine Facebook-Mail-Unterhaltung von mir und Thomas Goritschnig wiedergegeben:

fb-mail

Die Unterhaltung hatte übrigens den vielsagenden Betreff “Hilflos” und zeigt sehr gut, wie ausgeliefert der Bürger gegenüber der Politik und ihrer Großmannsucht ist.

Im erwähnten Artikel ging es um den Pyramidenkogel. Im Kommentar daneben drückte ich die Sorge aus, dass sich die Gemeinde Keutschach finanziell hoffnungslos übernehmen würde. Egal, welche (realistische) Rechnung man anstellt, es käme stets ein finanzielles Fiasko dabei heraus. Gebaut wird trotzdem, (sehr wahrscheinlich) wider besseren Wissens.

4. Verschwendet kein Steuergeld!

In der Budgetfasten-Woche würde vergangene Woche über vieles geredet. Sogar darüber, dass es ein Gesetz geben sollte, das “die Materialschlacht der Parteien in Wahlkämpfen eindämmen soll”. Ich bin gespannt, wie man privaten Vereinen (den Parteien), die zu keinerlei Transparenz nach außen gezwungen sind, so etwas aufzwingen will.

Abgesehen davon: Die noch viel größere Geldverschwendung passiert im Amt der Kärntner Landesregierung. Dort werden Inserate geschalten, als gäbe es kein Morgen mehr.

25906_378621621721_567706721_4239460_3835726_n

Frage an den Bürger (und auch an den Politiker):

  • Was kostet uns der Spaß der Politiker?
  • Was haben wir davon, dass der Pepi oder der Gerhard ständig aus den Zeitungen grinsen?
  • Geht es mehr um Eigen-PR als um die Sache? Wenn Zweiteres der Fall ist, hätte man den Platz doch besser nutzen können, oder?
  • Geht es nicht im Kern darum, den Parteien Geld zu sparen, indem man die eigenen Politiker-Visagen auf Kosten anderer (der Steuerzahler) bekannter macht?
  • Oder dient das alles lediglich dazu, die Geltungssucht einzelner zu befriedigen?

Ein ÖVP-Inserat möchte ich meinen Lesern nicht vorenthalten. Es erschien so am 3. und 4. Jänner und verzichtete auf die Nennung ÖVP. So ein Zufall aber auch. Wollte man sich damit Geld ersparen, indem man es über die Landesregierung verrechnete? Traute man dem Wähler die Wahrheit (Martinz ist von der ÖVP) nicht zu? Wie bei so vielem gilt vor allem eines: Wir, die Bürger, wissen’s nicht. Kann natürlich auch nur Zufall sein.

01-03-martinz

5. Seid transparent!

Wenn in der Politik von Transparenz die Rede ist, dann höchstens als hohle Floskel oder in inhaltsleeren Wahlkampfveranstaltungen. Echte Transparenz will man in der Politik auf Biegen und Brechen vermeiden.

Hin und wieder gibt es aber auch Lichtblicke – etwa als Josef Martinz via Facebook (Goritschnig pflegt dessen Account) versprach, alle Fragen zu beantworten:

Gesagt, getan. Ich habe Martinz zehn Fragen gestellt, die allerdings unliebsam gewesen sein dürften. Antworten habe ich weder erwartet noch bekommen. Grundregel Nummer eins für jeden Politiker scheint zu sein: Bürger, die auf ihre Rechte pochen, sind unliebsame Bürger. Die stören nur. Die “Wir sind wir und die sollen gefälligst nicht aufmucken”-Mentalität sitzt in Kärnten unglaublich tief.

Aber die Revolution ist da, im Web wird irgendwann alles transparent!

6. Vermeidet Polemik!

Erinnerungslücken sind schlimm, kommen aber immer wieder vor – erst Recht in der Politik. Am 10. März steht auf der VP-Website geschrieben: LGF Goritschnig: BK Faymann säumig, Volksgruppenbeirat noch immer nicht konstituiert!

Der LGF meint darin:

Unter anderem könnte – wie von ÖVP Obmann Martinz schon vor Wochen angeregt – die Ortstafelfrage rasch gelöst werden.

Und ich dachte mir: Moment? Gut, die Roten haben den historischen Kompromiss zu den Ortstafeln 2006 vergeigt. Aber …

  • … war es nicht die ÖVP, die seitdem gegen jede neue zweisprachige Ortstafel mobil gemacht hatte?
  • … war es nicht Tauschitz, der sich mit BZÖ/FiK am lautesten und tatkräftigsten dagegen gewehrt hatte?
  • … war es nicht derselbe Tauschitz, der Anwalt Rudolf Vouk in Landtagssitzungen als „rasenden Nationalslowenen“ bezeichnet hatte?
  • War es nicht immer und immer wieder die ÖVP, die entweder selbst Anträge in den Landtag einbrachte oder solche des Koalitionspartners unterstützte, die sich gegen eine Lösung im Ortstafelstreit stellten? Zuletzt vgl. 4. Ldtgs.Zl. 29-3/30, 8. LTG-Sitzung am 29. Oktober 2009.

Abgesehen davon: Solche Anträge sind pure Beschäftigungstherapie für gelangweilte, (meiner Meinung nach) überflüssige und überbezahlte Landtagsabgeordnete. Warum? Weil sie rein gar nichts im Landtag zu tun haben. Die Ortstafeln sind Materie des Bundes. Gleich wichtig könnte sich der Landtag machen, indem er sich Sonnenschein im Sommer wünscht.

Goritschnig zwar Recht: Faymann sollte endlich etwas tun! Aber das darf keine Ausrede für ultimative Erinnerungslücken sein! Immerhin: Es gibt einen Meinungsumschwung bei den Schwarzen (mehr dazu später).

Wenn es Martinz ernst meint mit dem Ortstafelstreit, könnte er ihn in 1-2-3 lösen. Wie? Die ÖVP könnte mit (weiter nutzlosen) Landtags-Resolutionen Druck machen. Klar, die Materie steht – wie es so schön heißt – im koalitionsfreien Raum . . . Vorausgesetzt: Man knickt nicht ein!

7. Knickt nicht ein!

Martinz fühlt sich seit Anfang Jänner scheinbar als starker Mann und stellt eine Bedingung nach der anderen zur Weiterführung der Koalition mit der FiK ein. Freilich seit Jänner ohne irgendwelche Konsequenzen, aber man sollte den Glauben nicht aufgeben. Rekapitulieren wir:

Martinz wollte “Volle Aufklärung zu den Parteispenden-Vorwürfen” von Uwe Scheuch (das Wort Korruptionsverdacht kam dabei nicht vor). Der schwarze Politiker wünschte sich ein Null-Defizit per Verfassung. Seit Monaten – zuletzt am 17. März – wünscht sich Martinz ein Ende des Proporzes. Erst heute fordert der “Superlandesrat” Martinz zu all seinen Ressorts noch die Finanzabteilung des Landes und steht für die Abschaffung des Jugend-Tausenders ein.

Alles nur heiße Eislutscher? Man wird sehen.

8. Macht die Augen auf!

Dieser Punkt bedarf keiner großen Worte. Stattdessen hier ein paar Bilder für die gebrannte schwarze Seele. Sie sollen zum Denken anregen, ob die aktuelle Koalition Kärnten eher schadet oder hilft.

blanco_doerfler_219256z scheuch070110apa726 d2 d1

Und noch ein paar Stichworte fallen mir ein:

  • Von der Staatsanwaltschaft abgesprochene Schuldfähigkeit eines Landeshauptmannes
  • Arrogantes Grinsen aus Kameras nach Bankenrettungen
  • Fliesenleger, die ihr Leben lang auf Knien schuften müssen, um von einem LH verarscht zu werden
  • 50-Euro-Trinkgeld während Hypo-Rettung
  • Bezahlte Werbebroschüren von Auftragnehmern des Landes
  • Autoschieber-Verdachtsfälle im Ausland

Wie blind oder machtgeil muss man denn eigentlich sein, um das hier nicht zu sehen?

Lieber Thomas, ich freu mich auf deine Antwort und hoffe auf Umsetzung meines Appells.
Dein Georg Holzer

5 Gedanken zu „Kommentar: Acht Appelle für mehr politische Kultur“

  1. Augen auf, Ohren auf, Martinz ist da… jetzt geht’s um Wälder die wichtig sind / für dich und mich / und jedes Kind… und so weiter.

  2. Hallo Georg!

    Ad Landesregierungs-Protokolle:
    Wir haben schon oft darüber gesprochen, dass ich Transparenz im Bereich von Sitzungsprotokollen unterstützen würde. Was ist aber bitte Aktenfälschung in diesem Zusammenhang für ein Tatbestand? Lies jedoch bitte die Gesetze (§§223 ff StGB) oder behaupte so einen Schmarrn nicht: Strafbar wäre Urkundenfälschung, Wertzeichenfälschung etc. – ein Protokoll ist aber keine Urkunde. Und selbst wenn das so wäre: es wurde nicht im Rechtsverkehr verwendet.

    Ad Pyramidenkogel:
    Nicht Martinz hat den Bau erfunden, er hat eine von LR Rohr unterschriebene Zusage und somit ein beschlossenes Projekt zur Abhandlung „geerbt“. Eine Nichteinhaltung der Zusage Rohrs würde rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen – und es kann ja wohl im Sinne der Rechtssicherheit nicht gewünscht sein, dass bereits verbindlich unterschriebene Akten nur wegen einem Referatswechsel nicht mehr einzuhalten sein sollten?! DANN wären wir eine Bananenrepublik. Abgesehen davon gilt, was ich geschrieben habe: Mehr als 50% des Gemeinderates haben dafür gestimmt (die ÖVP übrigens nicht) – und eine Mehrheit ist in der Demokratie zu akzeptieren. Abgesehen davon prüft jetzt ohnehin der Rechnungshof nochmal die Wirtschaftlichkeit. Dennoch nur zum Vergleich: Köttmannsdorf ist wesentlich einnahmenschwächer als Keutschach (weniger Kommunalsteuer, kein Tourismus), schaffte aber binnen weniger Jahre die Kanalisierung der Gemeinde mit Kosten von über 6 Millionen Euro und bilanziert seither auch ausgeglichen. Da wird Keutschach in 40 Jahren wohl 4 Millionen abzahlen können…

    Ad Regierungsinserate & Transparenz:
    Das Zukunftsfonds-Inserat wurde von der ÖVP gezahlt – habe morgen mit der Buchhaltung einen Termin und kann jederzeit die Rechnung vorlegen. Und für den Fall dass Du es überlesen haben solltest: Es wurde in der Budget-Fastenwoche eine Selbstbeschränkung der Regierungsinseratenbudgets beschlossen – Budgets, die besonders eine Partei strapaziert hat, wie wir wissen. Achja: Wieviel hat die Kleine Zeitung denn für Inserate kassiert im vergangenen Jahr? Oder Presseförderung? Für eine Zeitung, die Steuergelder erhält, wäre Transparenz hier schon angebracht – komischerweise haben wir die Parteifinanzen offengelegt, die Kleine Zeitung die Presseförderung und die Inseratenerträge jedoch nicht…

    Ad Polemik bei Ortstafelfrage:
    Lebst Du in der Vergangenheit? LR Martinz hat heuer mehrmals klargestellt, dass wir zur Schüssel-Lösung stehen. Und die Säumigkeit Faymanns besteht tatsächlich: Gleich nach der Wahl im März 2009 haben die Parteien und Volksgruppenvertretungen ihre Beiratskandidaten bekannt gegeben – bis heute, über ein Jahr nach der Wahl, hat Faymann (dem das obliegt) den Volksgruppenbeirat weder konstituiert noch einberufen.

    Ad Bedingungen an FPK:
    Die Verfassungsreform ist in Vorbereitung inklusive Nulldefizit-Klausel in der Verfassung als verbindliche Staatszielbestimmung. Für den Jugendtausender wurde kein Geld mehr budgetiert – die 2009 ausgeschütteten Mittel idHv 6 Mio. EUR werden also wegverbraucht vom Referenten Scheuch (er könnte freiwillig darauf verzichten – tut er aber nicht), dann ist’s das gewesen. Alleine kann die FPK das darüber hinaus in Zukunft nicht entscheiden – und die ÖVP stimmt zusätzlichen Mitteln nicht zu. Wenn es Grüne oder SPÖ tun sollten, können wir es nicht verhindern. Und die Parteispendenvorwürfe gegen Uwe Scheuch zu klären hat nicht die ÖVP, sondern Staatsanwaltschaft und Gerichte – unsere Botschaft war und ist hier klar: Wenn etwas dran ist, hat Scheuch Konsequenzen zu ziehen.

    Und wenn Du von Polemik sprichst, dann erkennst Du sie jedenfalls allein schon deshalb, weil Du sie laufend selbst strapazierst… 🙂

    Beste Grüße,
    Thomas

  3. hahahaha Der Tommy Goritschnig schreibt von Bananenrepublik… er muss es ja wissen, er erinnert mich ja stets an Mort aus den „Pinguinen von Madagaskar“…. hey, wenn ich drüber nachdenke, hat Martinz auch Anzeichen von Julien, König der Lemuren hahahhaha

  4. Sehr geehrte Damen und Herren

    Die ganzen Ismen, die ganzen Ideologien bringen uns nicht weiter.
    Zählen tut der Mensch, der Mensch als solches.
    Wie WIR auch immer sagen:
    Wenn sich die Menschen besinnen, und sie begreifen das sie EINS sind, die Menschheit, die Erdenbürger, sie sich mit Verständnis, Toleranz und vor allem Respekt begegnen, egal welcher Herkunft, welcher Religion, welcher Konfession, welcher Kultur, welcher Sozialen Schicht, welcher Generation, er oder sie angehören.
    Wir lösen Probleme gemeinsam und im friedlichen Konsens, zum Wohle aller.

    Wir sind der Meinung, Politik hat die Aufgabe für das WOHL des VOLKES, der Menschen zu sorgen und nicht für die Taschen einiger weniger, die sich aus den Staatskassen bedienen, als wäre das ein Selbstbedieungsladen.
    Haben Sie sich eigentlich schon man überlegt, das WIR als Steuerzahler ein System
    finanzieren, das WIR eingentlich gar nicht mehr wollen.
    Die Parteifinazierung kostet uns als Steuerzahler mittlerweile 300 Millionenn EURO,
    und was sagt uns das:
    1.) das ist mal eine Menge GELD, die WIR weit effektiver einsetzen könnten
    2.) WIR eigentlich auch Parteien finanzieren, die uns eigentlich nicht zum Gesicht

    stehen, mit deren POLITIK, deren PolitikerInnen WIR uns eigentlich gar nicht idenfizieren können, identifizieren wollen.
    Haben SIE sich das schon mal überlegt?

    WIR leben im hier und jetzt, und wollen die Zukunft gestalten.
    http://wirkandidieren.wordpress.com/2010/03/27/wir-sind-das-volk/
    LG

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s